Berlin. Angesichts der deutlich gestiegenen Kraftstoffpreise hat sich der Bundesverband Taxi und Mietwagen mit einem Schreiben an die Bundesregierung gewandt. Darin fordert der Verband gezielte Entlastungsmaßnahmen für das Taxigewerbe, das durch die aktuellen Entwicklungen auf den internationalen Energiemärkten stark belastet wird. In dem Schreiben, das unter anderem an den Bundesminister der Finanzen, die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, den Bundesminister für Verkehr sowie an die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung gerichtet ist, weist der Verband darauf hin, dass Taxiunternehmen besonders stark von steigenden Kraftstoffkosten betroffen sind.
„Taxiunternehmen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der öffentlichen Mobilitätsversorgung. Gerade in Zeiten und Regionen, in denen der klassische öffentliche Personennahverkehr nur eingeschränkt verfügbar ist, sichern Taxis die individuelle Mobilität der Menschen“, erklärt Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverband Taxi und Mietwagen.Gleichzeitig handelt es sich bei Taxiunternehmen überwiegend um kleine und mittelständische Betriebe, häufig familiengeführt, deren wirtschaftliche Spielräume begrenzt sind. Da Kraftstoffkosten einen erheblichen Anteil der Betriebskosten ausmachen, treffen steigende Energiepreise das Gewerbe unmittelbar.
Hinzu kommt, dass Taxiunternehmen gestiegene Kosten nicht kurzfristig weitergeben können. Die Fahrpreise sind behördlich festgelegt, und Tarifänderungen erfordern auf kommunaler Ebene umfangreiche Verwaltungsverfahren. Eine schnelle Anpassung an kurzfristige Kostensteigerungen ist daher praktisch nicht möglich.Vor diesem Hintergrund schlägt der Bundesverband Taxi und Mietwagen mehrere Maßnahmen vor, die kurzfristig Entlastung bringen könnten. Dazu zählen insbesondere:
eine Energiesteuer-Rückerstattung für im Taxibetrieb eingesetzte Kraftstoffe, analog zu bestehenden Regelungen im Energiesteuergesetz, eine temporäre Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe, sowie eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer für Taxifahrten auf 0 Prozent.
Mit diesen Maßnahmen könnte die Politik dazu beitragen, die wirtschaftliche Stabilität vieler Taxiunternehmen zu sichern und gleichzeitig ein wichtiges Element der öffentlichen Mobilitätsversorgung zu erhalten. Der Bundesverband Taxi und Mietwagen betont, dass es sich um zeitlich begrenzte Maßnahmen für eine außergewöhnliche Situation handeln solle, bis sich die Energiemärkte wieder stabilisieren. Der Verband signalisiert zugleich seine Bereitschaft zum Dialog: Man stehe der Bundesregierung jederzeit für Gespräche über mögliche Lösungen und deren konkrete Ausgestaltung zur Verfügung.
